Vorstellung der neuen Bürgerbroschüre

Oliver Lucht stellte dem Ortschaftsrat die von ihm erstellte neue Bürgerbroschüre vor, die über die Ebneter Institutionen und Vereine und die Kirchen informiert. Diese Bürgerbroschüre ergänzt als Servicebroschüre das schon herausgegebene Ebneter Branchenverzeichnis. Die neue Bürgerbroschüre wird in Kürze den Haushalten kostenlos zur Verfügung stehen.

Alte Feyel-Schule
hier: Ausschreibung

Herr Meier vom Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen erläuterte, dass nunmehr, nachdem einige alternative bauliche Nutzungen des Areals genehmigt seien, die Ausschreibung erfolgen könne. Um möglichst vielfältige Angebote zu herhalten, schlug Herr Meier eine möglichst offene Ausschreibung vor. Nach Vorlage der Interessentenangebote wird dann eine Bewertung der Gebote erfolgen und anschließend mit den Ortschaftsrat über die künftige Nutzung des Areals beraten. Der Ortschaftsrat stimmte dieser vorgeschlagenen Vorgehensweise einstimmig zu.

Entwurf des Doppelhaushaltes 2011/2012
hier: Anhörung

Der Ortschaftsrat nahm mit knurrender Akzeptanz zur Kenntnis, dass im Vermögenshaushalt 2011/2012 für die im Ort vorgesehenen Maßnahmen keine Mittel eingestellt sind. Dies gilt unter anderem für die energetische Sanierung der Dreisamhalle. Der Ortschaftsrat stimmte auf Vorschlag von Hermann-Josef Wolf aufgrund der gegebenen finanziellen  Engpässe der Kommunen dennoch diesem Haushaltsentwurf einstimmig, aber mit der Maßgabe zu, dass zumindest eine Planungsrate für die erforderliche Umgestaltung des Rathauses eingestellt wird.

Verbindliche Bauleitplanung in Freiburg
Hier: Information über die Prioritäten im Jahr 2011

Der Ortschaftsrat nahm die Planung einstimmig zustimmend zur Kenntnis, Zuvor war mit dem Ortschaftsrat abgeklärt, dass im Jahr 2011 im Ebnet keine diesbezügliche Priorität gegeben ist.

Bauantrag
Teilabbruch und Erweiterung „Butzenhof“ mit Einbau einer Wohnung und einer Garage, Eschbachweg 8

Obwohl die geplante Maßnahme eine Befreiung vom bestehenden Bebauungsplan erfordert, stimmte der Ortschaftsrat der Maßnahme einstimmig zu, da von Seiten der Angrenzer keine Einwände erhoben wurden und durch diese Baumaßnahme der städtebauliche Reiz des Butzenhofes nicht negativ beeinflusst wird.

Bauantrag
Neubau eines Carports, Schwarzwaldstraße 231

Bei der baurechtlichen Erstbewertung stellte die Baurechtsbehörde fest, dass das Bauvorhaben sich nach § 34 BauGB in die bestehende Umgebungsbebauung einfügt. Dennoch stimmte der Ortschaftsrat dem Bauvorhaben nur mit der Maßnahme zu, dass noch eine Bewertung durch das Planungsamt erfolgt und die Stellplatzfrage im Hinblick auf die angrenzende Bäckerei geklärt wird.

Verschiedenes

Der Ortsvorsteher gab bekannt, dass Hans-Peter Menner zum neuen Abteilungskommandant der Ebneter Feuerwehr gewählt wurde. Er löst Konrad Haury ab, der das Amt 12 Jahre innehatte und nunmehr nicht mehr kandidierte. Beide sind Mitglieder des Ortschaftsrats.

Der Ortsvorsteher gab bekannt, dass der Oberbürgermeister
 am 08.07.2011 um 19.00 Uhr zum Bürgergespräch nach Ebnet kommt.

Hans-Peter Menner fragte an, wie es mit der Sicherheit im Bereich der Schlossmauer entlang der Schwarzwaldstraße bestellt sei, nachdem ein Stück dieser Mauer eingebrochen war. Der Ortsvorsteher verwies diesbezüglich auf ein Schreiben des Eigentümers, nach dessen Auffassung zunächst eine Überprüfung der Standfestigkeit der Mauer stattfinden müsse, bevor über Maßnahmen entschieden werden kann. Zuvor hatte die Aufsichtsbehörde verfügt, dass eine rasche Sanierung vorzunehmen ist.