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Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

In der nichtöffentlichen Ortschaftsratssitzung vom 21.09.2011 stand der Verkauf der alten Feyelschule in der Steinhalde 9 und 11 auf der Tagesordnung. Das Objekt war zuvor regional öffentlich gegen Gebot zum Verkauf angeboten ausgeschrieben worden. Insgesamt waren bis zur Bieterfrist am 15.07.2033 zehn Angebote eingegangen. Mehrheitlich hat der Ortschaftsrat einem Angebot zugestimmt, dass den Erhalt der Bestandsgebäude und Instandsetzung vorsieht. Kaufpreisangebot war 490.000 €. Zwischenzeitlich  hat auch der Hauptausschuss der Stadt Freiburg in diesem Sinne entschieden. Diese Bekanntgabe erfolgte durch den Ortsvorsteher

Ausbauplanung der Betreuungsplätze für unter 3-Jährige
hier:
Stand der Umsetzung im Jahr 2011
Ausbauplanung 2012


Dem Ortschaftsrat wurde der Istzustand und die Ausbauplanungen der Betreuungsplätze für unter 3-Jährige für das ganze Stadtgebiet vorgestellt. Bedeutsam für Ebnet ist, dass der Kindergarten der katholischen Kirchengemeinde St. Hilarius mit 10 Plätzen in die Liste der neuen Angebote für die Ausbauplanung 2012 aufgenommen wurde, Der Ortschaftsrat stimmte der Beratungsvorlage einstimmig zu.

Ausgleichflächen in der Bauleitplanung
hier:
Ergänzung des Anforderungsprofils für die Berücksichtigung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung der Stadt Freiburg
Einbeziehung der Landwirtschaft bei der Ausweisung von Ausgleichsflächen
Verbesserung der Verfügbarkeit von Ausgleichsflächen


Laut der Beratungsgrundlage zu diesem Tagesordnungspunkt ist folgenden Ausgangslage gegeben: Das „Ausforderungsprofil für die Berücksichtigung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung“ ist seit 1996 die fachliche und methodische Grundlage für die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung der Stadt Freiburg. Im Jahr 2008 wurde das Anforderungsprofil grundlegend neugefasst. In der Praxis hat sich seitdem gezeigt, dass die mit der Neufassung 2008 ins Anforderungsprofil aufgenommene Bilanzierungsmethodik für das Schutzgut Boden zu einem hohen Ausgleichsbedarf führt. In Ermangelung von Entsiegelungsflächen wurde dieser Bedarf in der Vergangenheit regelmäßig durch Umwandlung von Äcker in Grünland gedeckt. Eine Kompensation von Eingriffen in das Schutzgut Boden durch andere Ausgleichsmaßnahmen, wie z.B. Maßnahmen des Arten- und Biotopschutzes  oder Maßnahmen zur Gewässerrenaturierung war bisher wegen des Fehlens einer geeigneten Bilanzierungsmethode kaum möglich. Dem Ortschaftsrat wurden Lösungsmöglichkeiten für diese Problematik aufgezeigt, die Hermann-Josef Wolf für die Stadt Freiburg insgesamt ausdrücklich begrüßte, obwohl seiner Meinung nach die Diskussion über weitere Ausgleichsflächen in Ebnet eine rein akademische Debatte sei, da, solange in Ebnet Biolandwirtschaft betrieben werde, auf der Gemarkung Ebnet keine neuen Ausgleichflächen zur Verfügung ständen. Der Beratungsunterlage zu diesem Tagesordnungspunkt stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu.

Umsetzung des modifizierten Masterplans
hier:
Verwendung der zusätzlichen Mittel aus Einnahmen von Steuern aus Zuweisungen sowie Grundstücksverkäufen für Instandsetzungsmaßnahmen


Die gegenüber dem Haushaltsansatz nunmehr gegebenen Mehreinnahmen werden zur Finanzierung dringender Instandsetzungsmaßnahmen und die Reduzierrung der Nettokreditaufnahme verwendet. Der Ansatz für Instandsetzungsmaßnahmenbeträgt 1.060.000 € und der für die Reduzierung der Nettokreditaufnahme 4.550.000 €. Bei den dringenden Instandsetzungsmaßnahmen sind auch 600-000 € für die Wiederherstellung des Schlossstegs in Ebnet vorgesehen. Der Ortschaftsrat stimmte der Beratungsunterlage einstimmig zu.

Verschiedenes

Auf Anfrage erklärte der Ortsvorsteher, dass mit der Fertigstellung des Neubaus der Eschbachbrücke in der Steinhalde in der 47. Oder 48. Kalenderwoche zu rechnen sei.

 

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