Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kalenderjahr 2015/2016
Drucksache G 15/064

Zum Stichtag 01.03.2015 ergibt sich in dem Planungsraum Waldsee, Littenweiler, Kappel, Ebnet bei  Kindern bis drei Jahre bei einer Bedarfsquote von 48 % eine Versorgungsquote von 53 %. Dazu sind zum 01.01.2017 weitere 20 Plätze im Schnaitweg  geplant.  Bei den Kindern von drei bis sechs Jahren liegt die Versorgungsquote im o.g. Planungsraum bei  85 %. Zusätzlich ist zum 01.01.2017 die Schaf-fung weiterer 80 Plätze im Schnaitweg geplant. Insgesamt sind dann im Planungsgebiet in hinrei-chender Weise Plätze vorhanden.


Sachstand Breitbandversorgung in Freiburg
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Drucksache G 15/104

In den Gesprächen mit der Telekom hat diese einen umfangreichen Netzausbau und Netzverbesserungen auf eigene Kosten ab 2016 bis Ende 2017 mit folgendem Inhalt zugesagt:

     •Netzverbesserung in den angrenzenden Stadtteilen um die Kernstadt inkl. Kappel; Ebnet und die Gewerbegebiete durch FTTC –Eigenbau (Fibre to he curb = Glasfaser bis  zum Kabelverzweigerkasten). Insgesamt ist der Glasfaseranschluss von 262 zusätzlichen Kabelverzweigerkästen geplant.

     •Vorbereitung für die Umrüstung der Kernstadt (bisher 50 Mbit/s) und der angrenzenden Stadtteile auf VDSL2 Vectoring-Technik mit bis zu 100 Mbit/s.

Diese Maßnahme wurde im Ortschaftsrat nachdrücklich begrüßt.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
hier:
Ersatzflächenbereitstellung für die betroffenen Landwirte durch Ankauf von Flächen und Bereit-stellung stadteigener Flächen
Drucksache G 15/049

Im Falle einer Bebauung des Dietenbachgeländes  müssen für die dort betroffenen Landwirte Ersatzflächen von ca. 76 ha beschafft werden. Die Gemarkung Ebnet könnte dabei dadurch betroffen sein, dass die hier von der Stadt verpachteten Flächen aufgekündigt werden und künftig den von der Bebauung des Dietenbachgeländes betroffenen Landwerten zur  Verfügung  gestellt werden. Bei den von der Stadt auf der Gemarkung Ebnet verpachteten Flächen handelt es sich um das Grünland im Wasserwerk. Pächter sind ein Landwirt aus Ebnet und Landwirte aus dem Dreisamtal. Obwohl diese Flächen als Ersatzflächen wohl kaum in Frage kommen werden, verlangte der Ortschaftsrat dennoch vorsorglich mit Nachdruck, dass keine Beeinträchtigung der heimischen Landwirte erfolgt, da ohnehin zu wenig Fläche zur Bewirtschaftung zur Verfügung steht.


Nutzungsänderung der Gaststädte Löwen (Schwarzwaldstr. 233)   durch Umwandlung in Wohnraum

Nach der baurechtlichen Erstbewertung ist der Einbau einer Wohnung in der ehemaligen Gaststätte baurechtlich genehmigungsfähig. Der Ortschaftsrat bedauerte sehr, dass das traditionelle Gasthaus aus wirtschaftlichen Gründen als solches nicht weiter betrieben werden kann. Dank ausgesprochen wurde Christian Hagenberger, der sich in Verbund mit dem Eigentümer mit viel Engagement  für den  Weiterbetriebs der Gaststätte bemüht hat. Letztlich aber konnte kein neuer Pächter gefunden werden. Nach Aussprache stimmte der Ortschaftsrat schweren Herzens der Nutzungsänderung mehrheitlich zu.  


Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage in der Steinhalde

Balkonanbau Schwarzwaldstraße 338 a

Abbruch von Balkonen und Neubau einer Balkonanlage sowie Errichtung von Dachgauben in der Steinhalde 100

Abbruch und Neubau eines Schopfes in der Schwarzwaldstraße 241 a

Bei allen diesen Baugesuchen hat die baurechtliche Erstbewertung ergeben,  dass diese vom Bau-recht her genehmigungsfähig sind. Ohne Aussprache stimmte der Ortschaftsrat diesen Baumaßnahmen einheitlich zu.


Aktuelles und Bekanntgaben

Der Ortsvorsteher gab bekannt, dass nach den in Angriff genommenen Maßnahmen, die Dreisamhalle voraussichtlich ab  Ende Oktober 2015 wieder für Veranstaltungen genutzt werden kann.

Dr. Monika Birmelin fragte an, was die Verkehrsschau vor dem Anwesen Schwarzwaldstraße 207 ergeben habe. Der Ortsvorsteher sagte, dass noch kein endgültiges Ergebnis vorliege, wohl aber die Einrichtung einer eingeschränkten Ladezone ins Auge gefasst sei.