TOP 1
Bürgerfragestunde:
Keine Anfragen.

TOP 2
Entwurf Doppelhaushaltsplan 2021 / 2022

Ortsvorsteherin Frau Schramm berichtet, dass die geplante Schulerweiterung der Feyelschule weiter im Haushaltsplan enthalten ist und durchgeführt werden kann. Nicht enthalten wäre der Rückbau der Schwarzwaldstrasse.
Nach Aussage von Herrn Ückermann sei dies erst im Haushaltsplan 2023/2024 vorgesehen. Baubürgermeister Martin Haag habe mitgeteilt, dass der Rückbau an die Sanierung / Instandhaltung der Schlossmauer gekoppelt sei.

Claudia Schröder zeigt sich erfreut über den Verbleib der Schulerweiterung im Haushaltsplan. Auch dass für den Rückbau der Schwarzwaldstraße nun eine Jahreszahl vorliegt. Gleichzeitig gibt sie zu bedenken, dass durch das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Schwarzwaldstraße der Rückbau / Umbau für Ebnet ein ganz wichtiges Thema ist und nicht in den Hintergrund fallen darf.

TOP 3
Entwurf Doppelhaushaltsplan 2021 / 2022
Hier: Änderung von bestehenden Gemeinderatsbeschlüssen. Drucksache G-20/262

Aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie wurden etliche bereits beschlossene Projekte gekürzt oder zurückgestellt.
Für Ebnet wurde lediglich eine freiwillige Leistung, der weitere Ausbau der Betreuung in den Grundschulen und die Integration der Horte in die Schulkindbetreuung für 2021/2022 ausgesetzt.

TOP 4
Flächennutzungsplan 2040 mit integriertem Landschaftsplan
Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Friedhofentwicklungskonzept, Drucksache G.21/015

Da sich die Bestattungskultur geändert hat und nun 70% Urnenbesetzungen erfolgen, entstehen freie Flächen. Primär soll der Friedhof weiterhin ein Ort der Trauer bleiben. Allerdings leisten die Grünräume einen wichtigen Beitrag zur Klimaanpassung, bieten Lebensraum für geschützte Arten und Freiraum für Erholungssuchende.
Die Freien Wähler Ebnet begrüßen das geplante Friedhofsentwicklungskonzept.

TOP 5
Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten
Hier: Nachtrag im vereinfachten Verfahren zur Baugenehmigung vom 10.07.2014,
AZ: 2926-12, Änderung des Zugangs und geänderte Räume in Ebene 5, Steinhalde 89b
Seitens der Angrenzer sind keine Einsprüche erfolgt. Die Fraktion der Freien Wähler Ebnet stimmen der Änderung zu.

TOP 6
Aktuelles und Bekanntgaben

- Eschbach:
Das Umweltschutzamt prüft derzeit, ob der Eschbach in das Niedrigwasser-

management aufgenommen werden kann, es wurden Kameras aufgestellt.

- Post:
Die Deutsche Post will Ebnet weiterhin eine Poststelle zur Verfügung stellen. Es wird eine Räumlichkeit gesucht, die zentral liegt und mindestens 10 qm  Fläche besitzt.