Stationäre Altenhilfeplanung bis 2020
hier:
Pflegeheimplatzbedarf - Standortoption für Pflegeheimneubauten
Drucksache G – 13/136

Derzeit gibt es in Freiburg 1934 Pflegeheimplätze, was in etwa dem aktuellen Bedarf entspricht. Die Bedarfsprognose geht bis 2020 von erforderlichen 2204 Pflegheimplätzen aus. Der Bedarf an Pflegeheimneubauten wird mit oberster Priorität im Hinblick auf wohnortnahe
Versorgung von der Stadtverwaltung im Norden, Westen und Süden der Stadt gesehen. Im Freiburger Osten hingegen, wozu ja auch Ebnet gehört, wird der Bestand an Pflegheimplätzen als hinreichend angesehen. Nach Aussprache nahm der Ortschaftrat den Inhalt der vorliegenden Drucksache zustimmend zur Kenntnis.


Umsetzung von Flächen aus den bisherigen Zeitstufen II und III des Flächennutzungsplans 2020
hier:
Auswahl von Flächen für einen Aufstellungsbeschluss auf der Grundlage des Auftrags des Gemeinderats aus der Sitzung am 11.12.2012
Drucksache G – 13/071

Mit Relevanz für Ebnet weißt die o.g. Drucksache aus, dass die Stadtverwaltung vorschlägt, dass noch in diesem Jahr ein Aufstellungsbeschluss und damit der Beginn eines Bebauungsverfahrens für die Fläche Zum  schwarzen  Steg (Ebnet)  eingeleitet wird. Darüber zeigte sich Hermann-Josef Wolf äußerst befremdet, da aus dem Jahr 2010 ein einstimmiger Ortschafts-ratsbeschluss existiert, der die Fläche Zum schwarzen Steg genauso wie die Flächen Hurst-brunnen Ost und Etter Ost der Zeitstufe III (Planungshorizont 2020) zugeordnet hat. Dies wurde seinerzeit auch so vom Gemeinderat und Stadtverwaltung übernommen. Dass nun das Abweichen  von diesem Beschluss durch die Stadtverwaltung per Drucksache dem Ort-schaftsrat dargelegt wird, ist nach Hermann-Josef Wolf keine akzeptable Vorgehensweise. Hier hätte im Vorfeld eine Abklärung mit dem Ortschaftsrat stattfinden müssen. Hermann-Josef Wolf zeigte nochmals wie auch schon 2010 die Gründe auf, warum der Ortschaftsrat die in Ebnet überhaupt noch möglichen Außenentwicklungsflächen (= Zum schwarzen Steg, Hurstbrunnen Ost, Etter Ost) in die Zeitstufe III (Planungshorizont 2020) zugewiesen hat. Diese Gründe sind:

•Mögliche Innenentwicklung soll vor Außenentwicklung gehen.

•Es gibt noch nicht bebaute Grundstücke im Bebauungsgebiet Hornbühl.

•Es ist abzuwarten, wie sich die Bebauung des Alten Sportplatzes (Rechtkräftiger    Bebauungsplan
ist gegeben.) auf Ebnet auswirkt.

•Da mit den Außenentwicklungsflächen (= Zum schwarzen Steg, Hurstbrunnen Ost, Etter Ost) der noch bebaubare Bereich auf den Gemarkung Ebnet für alle Zeit ausgeschöpft wäre, muss behutsam und in zukunftsorientierter Verantwortung mit diesen Flächen umgegangen werden.

•Bei der Inanspruchnahme dieser Außenentwicklungsflächen muss es eine Abwägung zwischen den Interessen der Eigentümer und den öffentlichen Belangen der Ortschaft geben.

Dr. Monika Birmelin verlangte, dass künftige Bebauungspläne nur im Rahmen  eines Gesamtentwicklungskonzepts für Ebnet in Augenschein zu nehmen sind, denn nur so könne gewährleistet werden, dass bei neuen Bebauungsplänen auch der dadurch erforderliche Ausbau der Infrastruktur ins Auge gefasst wird.
Hermann-Josef Wolf wies im Hinblick auf die Fläche Zum schwarzen Steg auf den Widerspruch hin, dass der Ortsvorsteher einerseits erklärte, dass die Eigentümer derzeit nicht an einem Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan interessiert seien, anderseits aber in der o.g. Drucksache ausgeführt sei, die Eigentümer seien offen für eine Entwicklung und forderte, dass dieser Passus in der Drucksache korrigiert wird.
Hermann-Josef Wolf wies generell auch darauf hin, dass es nach seiner Einschätzung auf der Gemarkung Ebnet, wenn wirklich mal ein neuer Bebauungsplan angedacht werden sollte, kein Raum für die erforderlichen Ausgleichflächen gebe.
Nach ausführlicher Aussprache lehnte der Ortschaftsrat zum jetzigen Zeitpunkt einen Aufstellungsbeschluss für die Fläche Zum schwarzen Steg ab und plädierte für den Verbleib dieser Fläche in der Planungsstufe III.


Kommunalwahl 2014
hier:
Größe der Ortschaftsräte

Aufgrund der gegebenen Einwohnerzahl kann der Ortschaftsrat Ebnet 12 Mitglieder umfassen. Es kann aber auch bei den jetzt gegebenen  10 Mitgliedern verblieben werden. Hermann-Josef Wolf und Dr. Monika Birmelin vertraten  die Auffassung, dass mit 12 Mitgliedern die Chance besteht, dass im Ortschaftsrat ein noch breiteres Spektrum der Ortschaft vertreten sein werde und sprachen sich so für die Erhöhung der Anzahl der Ortschaftsräte aus. Nach ausführlicher Aussprache beschloss der Ortschaftsrat mehrheitlich, dass der Ort-schaftsrat ab 2014 von 10 auf 12 Mitglieder aufgestockt werden soll.


Bauvoranfrage
Erweiterung eines bestehenden Einfamilienhauses durch Errichtung von zwei Anbauten, einer Dachgaube und der Anhebung des Daches, Eschbachweg 8 a

Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf Veranlassung des Antragstellers abgesetzt.


Aktuelles und Bekanntgaben

Der Ortsvorsteher gab bekannt, dass in Kürze die Ausgestaltung des Friedhofs (hauptsächlich südlicher Bereich) beginnen wird. Grundlage ist eine Planvariante, die vom Ortschaftsrat vor einiger Zeit beschlossen wurde.