Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/2019
Drucksache G-18/006

Ebnet gehört zum Planungsraum Ebner, Kappel, Littenweiler, Waldsee. In  diesem Planungsgebiet ist für Kinder bis drei Jahren eine Bedarfsquote von 48 % gegeben, d.h. für 48% der Kinder in die-sem Alter wird ein Kindertagesstättenplatz nachgefragt. Demgegenüber stehen für 55 % der Kinder dieser Altersklasse Plätze zur Verfügung. In der Gesamtstadt steht einer Bedarfsquote von 50 % eine Versorgungsquote von nur 44,3 % gegenüber. Bei den Kindern von drei bis 6 Jahren liegt die Versorgungsquote im Versorgungraum bei einer angenommenen Bedarfsquote von 100 % bei 103,5 %. Speziell in Ebnet ist hier die Versorgungsquote sogar 117,6 %.  In der Gesamtstadt ist die Versorgungsquote bei den 3- bis 6jährigen insgesamt 100,4 %. Als Fazit ergibt sich also für die Stadt Freiburg ein Nachholbedarf an Plätzen für bis zu Dreijährigen. Nach Aussprache stimmte der Ort-schaftsrat der Drucksache einstimmig zu.


Sanierung von Ingenieurbauwerken 2018
hier:  Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen
Drucksache G-18/095

An der Brücke über den Eschbach im Zuge der B 31 in Ebnet (Ortsdurchfahrt) wurden zuletzt in den Jahren 2009 und 2015 Hauptprüfungen durchgeführt, welche mit dem Ergebnis einer Zustandsnote 2,8 bis 3,4 (nicht ausreichender Zustand, Stand- und Verkehrssicherheit beeinträchtigt, Dauerhaf-tigkeit nicht mehr gegeben, Instandsetzung umgehend erforderlich) abgeschlossen haben. In der Folge mussten statische Nachberechnungen beauftragt werden. Externe Gutachter schlossen ihre Berechnungen mit den Empfehlungen ab,

a) kurzfristig die Brücke auf eine Verkehrsbelastung auf 30 Tonnen zu beschränken, was 2016 umge-
    setzt wurde   und

b) umgehend eine/n Instandsetzung/Neubau aufgrund von ‚Schäden an Auflagerbänken , Widerla-
     gerwänden, Tragplatte, Dichtungsschichten auf dem Beton, Gleitlagern mit Kippvorrichtung vor-
     zunehmen.

Der Kostenaufwand für b) wird derzeit auf ca. 800.000,00 € geschätzt. Garten- und Tiefbauamt sieht hier dringenden Handlungsbedarf. Da entsprechenden Haushaltsmittel derzeit nicht eingestellt sind, werden nunmehr überplanmäßige Deckungsmittel in dieser Höhe beantragt. Hermann-Josef Wolf forderte,dass im Zuge dieser Maßnahme auch der längst überfällige Rückbau der westlichen Schwarzwaldstraße erfolgt. Der Ortschaftsrat stimmte dem einstimmig zu.


Stellungnahme der Stadt Freiburg i.Br. zum Entwurf der Verordnung des Regierungspräsidiums Freiburg zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung / FFH-VO)
Drucksache G-18/156

FFH steht für Fauna, Flora und Habitat (= Lebensraum für schutzwürdige Arten). Mit der Verord-nung sollen gebietsbezogene Erhaltungsziele für FFH festgelegt werden. Die in den FFH-Gebieten bisher vorgenommenen Flächennutzungen durch z.B. Land- und Forstwirtschaft sind auch weiter-hin unter
Berücksichtigung des sog. Verschlechterungsverbots auch weiterhin möglich. Eine Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte nicht, weil die Mehrheit des Ortschaftsrats noch Informati-onsbedarf anmeldete. Der Tagesordnungspunkt wurde so mehrheitlich vertragt.