Gesamtfortschreibung Regionalplan Südlicher Oberrhein
hier:
Stellungnahme der Stadt Freiburg zur zweiten Offenlage der Gesamtfortschreibung des Regional-plans Südlicher Oberrhein im Rahmen der Beteiligung der Gemeinden
Drucksache G-16/133

Der Regionalplan für die Region Südlicher Oberrhein ist die zusammenfassende überörtliche Leitvorstellung zur Ordnung und Entwicklung der Region . Er soll einen querschnittsorientierten koordinierenden Handlungsrahmen für die regionale Siedlungs-, Freizeit- und Infrastruktur darstellen und damit eine langfristige und nachhaltige Entwicklungsperspektive für die 126 Städte und Gemeinden der Region Südlicher Oberrhein aufzeigen. Der Regionalplan soll die Leitlinie der räumlichen Entwicklung für etwa 15 Jahre vorgeben. Die Gemarkung Ebnet ist durch die nunmehrige Fortschreibung nur im Hinblick auf Voranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege  tangiert. Für die Stadt Freiburg insgesamt steht die Abgabe einer Stellungnahme zur Planfortschreibung an. Dieser stimmte der Ortschaftsrat bei einer Enthaltung einstimmig zu.


Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
hier:
Aktueller Stand zu den geplanten Umbaumaßnahmen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016
Drucksache BA 16/009

Das Garten- und Tiefbauamt hat auf der Grundlage einer Vorschlagsliste für den barrierefreien Umbau  von zehn Bussteigen unter Berücksichtigung  der Dringlichkeit und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln drei Haltestellen ausgesucht, die noch im Rahmen des laufenden Doppelhaushalts barrierefrei umgebaut werden sollen. Zu diesen drei gehört auch die Haltestelle „Langmatten“ in Ebnet. Der Ortschaftsrat nahm die entsprechende Vorlage einstimmig zustimmend zur Kenntnis.


Sanierung Dreisamhalle
hier:
Grundsatzbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln
Drucksache G-16/100

Die im Jahr 1973 erstellte Dreisamhalle befindet sich noch heute weitestgehend im Originalzustand. Sowohl Glasfassade, Fenster und Dachfläche als auch die gesamten haustechnischen Anlagen sind dringend sanierungsbedürftig. Deren Alter sowie die problematische Anordnung im Gebäude (Lüf-tungsgerat und Heizung befinden sich im selben Raum) bedingen dringenden Handlungsbedarf. Darum hatte das Gebäudemanagement bereits im Jahr 2009 ein Sanierungskonzept für die Dreisamhalle erarbeiten lassen. Im April 2015 musste auf Grund der Mängel die bei einer turnusgemäßen gutachterlichen Begehung festgestellt wurden, die Nutzung der Halle als Versammlungsstätte untersagt werden. Lediglich Schul- und Vereinssport konnten noch stattfinden. Nur mittels provisorischer Maßnahmen an der Lüftungsanlage konnte wieder eine, zeitlich begrenzte, Nutzungserlaubnis erreicht werden. Um weiteren möglichen  Nutzungseinschränkungen vorzubeugen, ist es notwendig, das vorliegende Sanierungskonzept fortzuschreiben und die notwendigen Sanierungsarbeiten durchzuführen. Für die Erarbeitung einer aktualisierten Entwurfsplanung mit Kostenberechnung sind Planungsmittel  in Höhe von zunächst 400.000,00 € bereitzustellen. Die Umsetzung der Sanierung könnte dann in den Jahren 2017 -2018 erfolgen. Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache einstimmig zu.


Standort Funkmast (Mobilfunk)
Beschlussfassung

Es wurden zwei alternative Standorte vorgestellt. In der nachfolgenden endlosen Debatte wurde das Thema Mobilfunk ausführlich debattiert. Am Ende sah es der Ortsvorsteher als angeraten an, die Beschlussfassung über den Standort auf die nächste Sitzung zu vertagen, da einige Mitglieder des Ortschaftsrats noch Informationsbedarf hatten.